Ein Plädoyer für die konsequente Anwendung der Abfallende-Kriterien (auch) im Kontext der Ersatzbaustoffverordnung

Zwischen EU-Vorgaben und nationaler Durchführung: Kurzfristig zu erfüllende verpackungsrechtliche Pflichten

Vertragliche Aspekte innerhalb des geschlossenen Systems der Herstellerverantwortung

Die Europäische Kommission hat im Dezember 2025 den Entwurf für einen Durchführungsrechtsakt vorgelegt, mit dem mit Wirkung zum 1.7.2026 unionsweit harmonisierte End-of-Waste-Kriterien (kurz: EoW-K...

Das allgemeine Verständnis der Forderung nach Bürokratieabbau bezieht sich auf die Legislative, nämlich auf eine Reduzierung von gesetzlichen oder verordnungsrechtlichen Vorgaben. Von zentraler Bed...

Prüfung der Ersatzbaustoffverordnung und Anforderungen an eine Abfallende Verordnung für mineralische Bau- und Abbruchabfälle

Mit der Einbeziehung der Abfallverbrennung in den nationalen Emissionshandel unterliegt auch die thermische Verwertung holziger Siebüberläufe aus der Bio- und Grünabfallbehandlung den CO?-Kosten. D...

Die Genehmigung von Abfallbehandlungsanlagen, wie beispielsweise Kompostierungs- und Vergärungsanlagen, basiert auf immissionsschutzrechtlichen Zulassungen. Durch die Novelle der Industrieemissions...

Angesicht der strukturellen Krise auf dem Markt für Alttextilien ziehen sich immer mehr etablierte Sammler aus dem Markt. Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (örE) stehen wegen des gesetzl...

Der BQS 10-1 „Deponiegas“ konkretisiert bundeseinheitlich den Stand der Technik für die Deponieentgasung und ist spätestens ab dem 1. März 2026 verbindlicher Maßstab behördlicher Überprüfungen. Für...

Das Bemühen zur „Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung“ zeichnet auch zahlreiche Ansätze der neuen „Großen Koalition“ aus, um die als zu lange empfundene Genehmigungsdauer zu beschleunigen. Der ...

Zur Bewirtschaftung von Altbatterien im geschlossenen System der erweiterten Herstellerverantwortung, insbesondere zum sog. „ausgewählten Abfallbewirtschafter“

Aktuelle Rechtslage und Regelungsvorhaben für mineralische Bau- und Abbruchabfälle

Rolle rückwärts nach dem EWKFondsG – Der Mythos vom 750g-Christstollen „to go“

Eine Betrachtung der neuen unionsrechtlichen Vorgaben für die Vermeidung von Lebensmittelabfällen und die Einführung der erweiterten Herstellerverantwortung für Textilien nebst ersten Überlegungen ...

Anhand von Papier, Pappe und Kartons (PPK) lassen sich die rechtlichen Entwicklungen und Zusammenhänge von europäischer und nationaler Ebene veranschaulichen. Wie beeinflussen europäische Richtlini...

Nach der noch von der früheren Bundesregierung beschlossenen Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) vom 4.12.2024 spielt die Digitalisierung eine zentrale Rolle bei einer erfolgreichen Ums...

Die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie harrt der näheren Umsetzung. Zugleich steht der Circular Economy Act vor der Tür. Umso wichtiger sind maßgebliche unionsrechtliche Eckpunkte, die sich be...

Tagungsbeitrag zu den Berliner Abfallrechtstagen 2025

Dies ist der zweite Teil der Artikelreihe „Die neue Kreislaufwirtschaft, eine Chance für Europa, die Bundesrepublik Deutschland und die Kommunen“. In diesem Teil wird die landespolitische und kommu...

Eine Chance zur Wiederverwendung von gebrauchten Elektrogeräten?

Der gesetzlich unverzüglich gebotene Rückbau der Kernkraftwerke (KKW) in Deutschland droht ins Stocken zu geraten: Entsprechend dem Verursacherprinzip sind die KKW-Betreiber für Stilllegung und Abb...

Der gesetzlich unverzüglich gebotene Rückbau der Kernkraftwerke (KKW) in Deutschland droht ins Stocken zu geraten: Entsprechend dem Verursacherprinzip sind die KKW-Betreiber für Stilllegung und Abb...

Herausforderungen und Chancen der Vermeidung, Verringerung und Verwertung von Abfällen bei Großveranstaltungen

Die Industrieemissionsrichtlinie (Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24.11.2010 über Industrieemissionen1, engl. Industrial Emissions Directive, im Folgenden kurz: ...

Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 23.10.2025 – verbundene Rs. C-221/24 und C-222/24

Klärschlammaschen enthalten ein volkswirtschaftlich relevantes Rohstoffpotential, fallen kontinuierlich mit hoher Zuverlässigkeit an und ermöglichen das Schließen mehrerer Stoffkreisläufe.

Bioabfälle machen 34 % der Siedlungsabfälle aus und bilden damit die größte Abfallfraktion im Siedlungsabfall in der EU. Rund 40 Millionen Tonnen Bioabfälle werden jährlich in der EU getrennt gesam...

Obwohl die Bioabfallsammlung in Berlin bereits seit 1996 in den Innenstadtbezirken etabliert ist, stagnieren Quantität und Qualität der erfassten Organik. Die Berliner Stadtreinigungsbetriebe und d...

Die getrennte Erfassung von Grüngut ist ein zentraler Baustein der deutschen Kreislaufwirtschaft und seit 2015 für alle öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (örE) rechtlich verpflichtend.

Zur Nachbehandlung von Gärrest aus Bio- und Restabfall entwickelte Eggersmann den Gärrestmischer, der aus Gärresten und Zuschlagstoffen homogene, gut belüftbare Mischungen erzeugt. Damit wird den b...

Die Novelle der Bioabfallverordnung (BioAbfV) von 2022 verpflichtet biologische Verwertungsanlagen, angelieferte Bioabfälle bereits vor der Behandlung auf Fremdstoffe zu kontrollieren und strengere...

Im Landkreis Nordhausen wurde ein innovatives Konzept zur energetischen Verwertung von holzigen Grüngutanteilen etabliert. Im April 2021 wurde ein Biomasseheizwerk errichtet, das den holzigen Teil ...

Der Beitrag knüpft an den Ausblick von 2022 zur Rolle der Kommunen in der Neuen Kreislaufwirtschaft an. Er betont das Potenzial neuer Arbeitsplätze und die Notwendigkeit politischer und rechtlicher...

Eine kritische Würdigung der Entscheidungspraxis des Umweltbundesamtes

Anmerkung zu OVG Greifswald, Urteil vom 14.5.2025 – 5 K 525/23 OVG

Der Text zeigt die Komplexität des Abfallverbringungsrechts auf. Grundlage sind unterschiedliche Abfalleinstufungssystematiken mit Basel-, OECD- und EU-Codes, die teils voneinander abweichen. Beson...

Der Text beleuchtet die interkommunale Zusammenarbeit in der Abfallwirtschaft. Er zeigt Motive und Rechtsformen auf und gibt einen Überblick über Markt und Rechtsrahmen in Deutschland. Am Beispiel ...

Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Im...

In einer rekordverdächtigen Zeit von gerade einmal etwas mehrals 14 Monatenseitihrer Einlegung imSeptember2023 hat das Bundesverfassungsgericht mit dem Beschluss vom 27.11.2024 über die Verfassungs...

Seit dem 1.1.2025 sind die Städte, Gemeinden und Kreise in ihrer Funktion als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger gemäß § 20 Abs. 2 S. 1 Nr. 6 und S. 2 KrWG verpflichtet, im Rahmen der ihnen ob...

Das neue Digital Waste Shipment System (DIWASS)

Der Beitrag analysiert die geplante Novelle der europäischen Abfallrahmenrichtlinie, mit der eine erweiterte Herstellerverantwortung für Textilien eingeführt werden soll. Ziel der Reform ist die Fö...

Maßnahmen gegen Lebensmittelverschwendung und die erweiterte Herstellerverantwortung für Textilien

Erste Anmerkungen zur Unionsrechtslage und zum nationalen Ausführungsrecht für die Rücknahme und Verwertung von Altbatterien ab dem 18.8.2025

Jährlich steigen die Mengen an Verpackungsabfällen, während Recycling allein das Problem nicht lösen wird. Mehrweg gilt als eine Lösung im Kampf gegen Verpackungsmüll, doch der Wandel kommt nur lan...

The new Regulation on waste shipments brings significant changes both for waste on the "Green List" and for waste for which a notification is required. Of particular note is the new auditing obliga...

Irrelevanz der Eluatkonzentrationen von Bodenmaterial bei Einhaltung der feststoffbezogenen BM-0-Materialwerte

Abfälle werden nach wie vor in großem Umfang im Bergbau eingesetzt; zahlreiche Abfalldeponien befinden sich in laufenden oder bereits stillgelegten Bergbaubetrieben. Abfälle werden in großen Mengen...

Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) hat auf ihrer Homepage eine aktualisierte Fassung der LAGA Mitteilung 27 mit Stand 16.12.2024 veröffentlicht.

Die Gewerbeabfallverordnung wurde im Jahr 2002 erstmals erlassen und zwischenzeitlich im Jahr 2017 vollständig neu gefasst. Die damalige Neufassung war insbesondere vor dem Hintergrund der im Jahr ...

Am 4. und 5. November 2024 fand das XXVIII. Sächsische Altlastenkolloquium (SALKO) im Tagungssaal der Dreikönigskirche in der Dresdner Neustadt statt.

Am 30.4.2024 wurde mit der Verordnung (EU) 2024/1157 über die Verbringung von Abfällen (VVA) die Novelle der Abfallverbringungsverordnung im Amtsblatt der EU veröffentlicht; sie ist am 21.5.2024 in...

1. Den Ausgangspunkt der Überlegungen für eine rechtssichere Gestaltung der Einstufung von Abfällen nach gefahrenrelevanten Eigenschaften und für die Zuordnung von Abfällen zu einer bestimmten Abfa...

Die Einstufung von Ausbauasphalt als Abfall oder Nebenprodukt hat erhebliche praktische und rechtliche Konsequenzen für die Bauwirtschaft und die Kreislaufwirtschaft im Straßenbau. Während eine Ein...

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte im Jahr 1998 die Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer unter der Geltung des damaligen Rechtsregimes als unzulässig angesehen. Nunmehr hat das BVer...

Zulässigkeit, Regelungsspielräume und Anwendungsfragen

OTTO DÖRNER versteht, dass die Rohstoffe der Welt begrenzt sind. Deswegen recycelt und entsorgt unsere Unternehmensgruppe die Abfälle der Wirtschaft und versorgt die Wirtschaft mit wiederaufbereite...

Der Beitrag soll anhand der in Baden-Württemberg etablierten LUBW-Handlungshilfe Deponieverordnung, die 2024 novelliert wurde, die Bezüge zur Ersatzbaustoffverordnung, zur EU-POP- Verordnung sowie ...

Die AWG Bassum ist eine GmbH im Eigentum des Landkreises Diepholz und dabei umfassend mit der Entsorgung der Haushalts- und haushaltsähnlichen Gewerbeabfälle beauftragt.

Das Deponierecht ist rund 50 Jahre alt – Anlass für eine Rückschau und eine aktuelle Bewertung des Regulierungsrahmens für Abfalldeponien.

Die mechanisch-biologische Abfallbehandlung (MBA) ist in Niedersachsen ein von etlichen öffentlich-rechtlichen Entsorgerträgern (örE) genutzter Entsorgungsweg zur Restabfallbehandlung.

Der digitale Produktpass (DPP) ist ein zentrales Instrument für die Kreislaufwirtschaft, da er produktbezogene Daten über den gesamten Lebenszyklus bereitstellt.

Der Sektor Abfallwirtschaft war noch vor kurzer Zeit nicht von konkreten rechtlichen IT-Sicherheitsbestimmungen betroffen. Gebote und Verbote mit Blick auf den Schutz der IT leiteten sich für die k...

Seit dem 1. Januar 2025 unterliegen die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger der Pflicht zur getrennten Sammlung von Alttextilien nach § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 6, Satz 2 KrWG. Diese Pflicht ist d...

Die Textilindustrie trägt erheblich zum Klimawandel bei, insbesondere durch COâ‚‚- Emissionen, hohen Wasserverbrauch und den intensiven Einsatz von Landressourcen. Weniger als 1 % der weltweit prod...

Die Forderung nach Klimaneutralität dominiert die globale Diskussion über die Zukunft der Industriegesellschaft. Damit einher geht auch die Frage, wie der Umgang mit Kunststoffen in Zukunft erfol...

Im Juli 2023 hat die EU-Kommission ihren Vorschlag zur Überarbeitung der Abfallrahmenrichtlinie (AbfRLL) veröffentlicht. Wie angekündigt, wurde für Textilien die verpflichtende Einführung einer erw...

Das chemische Recycling macht im industriellen Kontext Fortschritte und erste Anlagen im Produktionsmaßstab befinden sich derzeit bereits in der Inbetriebnahme.

Mit den Maßnahmenpaketen des Circular Economy Action Plan sowie des European Green Deal wurden in den zurückliegenden Jahren wichtige Weichenstellungen für die Steigerung der Zirkularität von Kunst...

ARCUS Greencycling Technologies GmbH ist ein junges deutsches Unternehmen, 2016 von Markus Klatte und Daniel Odenthal in Ludwigsburg gegründet, welches ein pyrolyse-basiertes Verfahren entwickelt h...

Jahr für Jahr landen rund 1,3 Milliarden Tonnen Lebensmittel im Müll. Allein in Deutschland sind es jährlich rund 18 Millionen Tonnen. Die Umweltorganisation foodsharing hat sich zu einer Bewegung ...

In der modernen Abfallwirtschaft werden bis zu 40 % des anfallenden Materials unsortiert thermisch verwertet – ein Umstand, der wertvolles ökonomisches und ökologisches Potenzial ungenutzt lässt.

Zahlreiche gesetzliche Regelungen und Vorgaben wirken auf den Markt für die thermische Abfallverwertung, unter anderem abfallrechtliche, immissionsschutzrechtliche sowie energiewirtschaftliche Best...

Die Gütegemeinschaft Sekundärbrennstoffe und Recyclingholz e. V. (BGS) wurde vor 25 Jahren mit dem Ziel gegründet, die Herstellung von qualitätsgesicherten Sekundärbrennstoffen zu fördern, um natür...

Die Tafeln zählen mit etwa 75.000 Aktiven zu den größten sozialökologischen Bewegungen in Deutschland. Die Leitidee der Tafel-Arbeit besteht darin, Lebensmittel vor der Vernichtung zu bewahren und ...

Die EEW Energy from Waste GmbH (EEW) hat sich das Ziel gesetzt, bis 2045 klimaneutral zu werden. Mit 17 Standorten verfügt EEW über eine Verbrennungskapazität von ca. 5 Millionen Tonnen Abfall pro ...

Gemäß der EU-Abfallrahmenrichtlinie (Richtlinie 2008/98/EG) sollen Lebensmittelabfälle (LMA) verringert werden. Aufgrund dieser rechtlichen Bestimmungen musste Deutschland seiner erstmaligen Berich...

Der neu eingefügte § 2a BioAbfV zwingt die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger bei der Ausschreibung einer Bioabfallbehandlung, Regelungen zur Fremdstoffentfrachtung vorzusehen.

Die Erzeugung von qualitativ hochwertigen Komposten nimmt immer stärker an Bedeutung zu. Grundlage für die Produktion hochwertiger Komposte sind getrennt gesammelte Bioabfälle.

Ausgangspunkt der Maßnahmen zur Reduzierung von Lebensmittelverschwendung ist die „Nationale Strategie zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung“ (StLMV). Sie wurde seit 2019 kontinuierlich wei...

Die EU-weite Verpflichtung zur getrennten Sammlung von Bioabfällen ist ein zentraler Schritt zur Erreichung des Abfall-Recyclingziels von 65 % bis 2035 und für die Bioabfallwirtschaft, die mit stei...

Die Novelle der Bioabfallverordnung (BioAbfV), die am 1. Mai 2025 vollständig in Kraft tritt, legt erstmals verbindliche Kontroll- und Rückweisungswerte für Bioabfälle fest.

Die ECOWEST – Entsorgungsverbund Westfalen GmbH (ECOWEST) betreibt am Standort Ennigerloh eine Anlage zur biologischen Behandlung der Organik enthaltenden Feinfraktion aus Restmüll. Die BA Ennigerl...

Die Studie liefert ein umfassendes Stoffstrombild für den Werkstoff Kunststoff in Deutschland und umfasst die Bereiche

Es gibt in Deutschland jede Menge Gesetze, Richtlinien und Verordnungen. Einige werden als Ärgernis empfunden und verschwinden oder sie bleiben – gegen den Widerstand aus der Bevölkerung.

Störstoffe im Bioabfall, vor allem Kunststoffe, verursachen hohe Kosten und machen das Recycling aufwendig oder sogar unmöglich.

Das im Jahr 2023 verabschiedete Einwegkunststofffondsgesetz (EWKFondsG) setzt die Einführung der erweiterte Herstellerverantwortung für Hersteller bestimmter Einwegkunststoffartikel in Deutschland um.

Das Recycling von Bioabfällen bietet eine großartige Chance, saubere Energie zu erzeugen, COâ‚‚-Emissionen zu reduzieren und die Böden zu bereichern.

Das RETERRA Humuswerk Main-Spessart vermarktet seit 2014 den größtmöglichen Anteil seiner Biogutkomposte mit Premiumqualität erfolgreich in die Ökolandwirtschaft und hat in mehr als 20 Jahren umfan...

Lixo ist ein französisches Startup-Unternehmen, das 2019 gegründet wurde und Softwarelösungen für die Abfallwirtschaft und -verwertung entwickelt.

In der Praxis werden defekte Elektro(nik)geräte bisher kaum repariert, obwohl die Reparatur mit zahlreichen ökologischen und sozio-ökonomischen Vorteilen verbunden ist.

Die (zunehmende) Verknappung von Ressourcen und Rohstoffen rückt abfallvermeidende Maßnahmen wie das Reparieren wieder mehr in das gesellschaftliche Bewusstsein. Aufgrund positiver Erfahrungen aus ...

Als erstes und bislang einziges Netzwerk für Ökolandbau und Kompostwirtschaft auf Bundeslandebene stellt das NÖK Hessen seit 2022 die dritte Phase eines Entwicklungsprozesses dar, der modellhaft au...

Neben der Umstellung der künftigen Energieversorgung auf ein zu 100 % erneuerbares Energiesystem ist die Abfall- und Kreislaufwirtschaft die zweite zentrale Säule im Rahmen der globalen Transformat...

Die Stadtreinigung Hamburg (SRH) hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2035 bilanzielle Klimaneutralität zu erreichen. Hierfür hat sie eine Klimabilanz erstellt, welche jährlich fortgeschrieben wird.

Die Zentrale Abfallwirtschaft Kaiserslautern (ZAK) verwertet jährlich knapp 60.000 Mg Bioabfälle aus der Stadt und dem Landkreis Kaiserslautern sowie aus den Städten Frankenthal, Worms, Ludwigshafe...

Die Bioabfallverwertung leistet einen wichtigen Beitrag sowohl zum Klima- als auch zum Ressourcenschutz, wenn getrennt gesammelte Bioabfälle mehrfach genutzt werden. Aus Bioabfällen kann Biogas gew...

Eine nachhaltige und sichere Rohstoffversorgung ist für die Transformation unserer Wirtschaft zur Klimaneutralität und für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft unverzichtbar.

Die Bedeutung des Klima- und Naturschutzes ist keine rein ökologische Frage. Es geht dabei auch um das Fundament für nachhaltigen, zukunftsfähigen Wohlstand. Als holistischer Ansatz zur Senkung des...