Zwischen EU-Vorgaben und nationaler Durchführung: Kurzfristig zu erfüllende verpackungsrechtliche Pflichten

Die Europäische Kommission hat im Dezember 2025 den Entwurf für einen Durchführungsrechtsakt vorgelegt, mit dem mit Wirkung zum 1.7.2026 unionsweit harmonisierte End-of-Waste-Kriterien (kurz: EoW-K...

Rolle rückwärts nach dem EWKFondsG – Der Mythos vom 750g-Christstollen „to go“

In einer rekordverdächtigen Zeit von gerade einmal etwas mehrals 14 Monatenseitihrer Einlegung imSeptember2023 hat das Bundesverfassungsgericht mit dem Beschluss vom 27.11.2024 über die Verfassungs...

Jährlich steigen die Mengen an Verpackungsabfällen, während Recycling allein das Problem nicht lösen wird. Mehrweg gilt als eine Lösung im Kampf gegen Verpackungsmüll, doch der Wandel kommt nur lan...

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte im Jahr 1998 die Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer unter der Geltung des damaligen Rechtsregimes als unzulässig angesehen. Nunmehr hat das BVer...

Zulässigkeit, Regelungsspielräume und Anwendungsfragen

Das chemische Recycling macht im industriellen Kontext Fortschritte und erste Anlagen im Produktionsmaßstab befinden sich derzeit bereits in der Inbetriebnahme.

Die Studie liefert ein umfassendes Stoffstrombild für den Werkstoff Kunststoff in Deutschland und umfasst die Bereiche

Das im Jahr 2023 verabschiedete Einwegkunststofffondsgesetz (EWKFondsG) setzt die Einführung der erweiterte Herstellerverantwortung für Hersteller bestimmter Einwegkunststoffartikel in Deutschland um.

Laut des EU Green Deals sollen alle Verpackungen auf dem Markt bis 2030 recyclingfähig oder wiederverwendbar sein. Im Zuge dessen gibt der Entwurf der „Packaging and Packaging Waste Regulation“ (PP...

Seit der Novellierung der Verpackungsverordnung (PPWR) durch die Europäische Union im Jahr 2023, wird diese Regelung in der Branche intensiv diskutiert. Da der Inhalt des PPWR einen positiven Aspek...

Regulatorische Initiativen sowie Konsument:innen verlangen den Einsatz von Rezyklat in Kunststoffverpackungen für sensible Anwendungen wie den Lebensmittelkontakt. Zurzeit sind nur wenige Materiali...

Durch die thermochemische Verwertung von chlorhaltigen Kunststoffabfällen wird nicht nur eine Schadstoffentfrachtung, sondern auch die zusätzliche Rückgewinnung von kritischen Metallen ermöglicht.

Im Rahmen von Plastic Pirates – Go Europe! kämpfen Jugendliche gegen die Plastikverschmutzung in europäischen Gewässern an. Es ist eine europäische Citizen Science Aktion, bei der Schulklassen und ...

Ob Milch, Limonade oder Bier - die Mehrwegflasche erlebt zurzeit ein Revival. Im Vergleich dazu gibt es bei Wein kaum Angebote in Mehrweg-Gebinden. Und das, obwohl Wein aufgrund des hohen Marktante...

Die Nassaufbereitung stellt für die erreichbare Qualität von Kunststoff-Flakes im mechanischen Recycling einen entscheidenden Schritt dar. Herzstück ist dabei die Kunststoffwäsche mittels Friktions...

Bildbasierte Sortierung von Wertstoffen liefert einen essenziellen Beitrag zur längeren Nutzung von Sekundärrohstoffen in der Kreislaufwirtschaft. Dazu werden aktuell neue Hochdurchsatzverfahren zu...

Die PET-Flasche ist eines der etablierten Vorzeigeprodukte des mechanischen Recyclings. Im Gegensatz dazu stehen viele andere PET-Verpackungen (z.B. Nichtgetränkeflaschen, Trays), die bisher überwi...

Chemisches Recycling von Kunststoffen hat das Ziel, einen alternativen Behandlungsweg für Abfälle zu bieten, welche durch klassisches mechanisches Recycling nicht behandelt werden können.

Im vorliegenden Beitrag werden die Ergebnisse einer umfassenden Bewertung des Bewirtschaftungssystems für Kunststoffverpackungsabfälle in Deutschland in Bezug auf Materialflüsse, Materialeffizienz ...

Die breite Anwendung von mechanisch recycelten Kunststoffen wird unter anderem durch den Verlust der ursprünglichen Eigenschaften während der Lebensphase und des Recyclingprozesses limitiert. Darau...

In this study, we evaluate the effectiveness of transfer and continual learning techniques for vision-based trash particle detection and classification in plastics recycling. This task poses unique...

Die europäischen Ambitionen fordern die Nutzung recyclingfähiger Kunststoffverpackungen und ambitionierte Recyclingquoten, wodurch die Nachfrage nach nachhaltigen Lösungen steigt und die Kosmetikin...

Recycling of plastics, particularly in high-value applications, is essential for sustainable resource management and achieving climate targets. A critical challenge lies in developing robust proces...

Die getrennte Sammlung stellt eine wichtige Grundlage in einer kreislauforientierten Abfallwirtschaft dar. Insbesondere im Bereich der Kunststoff- und Verpackungsabfälle ist eine weitere Verbesseru...

Bis 2030 sollen 55 % der Kunststoffverpackungen recycelt werden. Die Sammlung und Sortierung von Abfällen sind wichtige Schritte für eine Kreislaufwirtschaft. Aktuell können Kunststoffverpackungen ...

Im Hinblick auf die kommenden Einschränkungen in Bezug auf Verwendung von PET Bottle Flakes in Non-Food Anwendungen, werden anderen Ströme für die Verarbeiter von PET Bottle Flakes oder rPET-Granul...

Die derzeit stattfindende Akkumulation von Mikroplastik in der Umwelt und die davon ausgehenden potentiellen Gefahren für die Ökosysteme sowie die menschliche Gesundheit, erfordern im Sinne des Vor...

In den letzten 20 Jahren hat sich in der Bundesrepublik Deutschland das Aufkommen an Post-Consumer-Verpackungsabfällen aus Kunststoff verdoppelt. Mit dem Green Deal fordert die EU bis zum Jahr 2030...

Bei der Behandlung von Leichtverpackungsmaterial ist die Sortierperformance der Anlage entscheidend von der Leistung und somit von Durchsatz bzw. Bandbelegung der optischen Sortierer abhängig.

Es wird ein Überblick über das Leitprojekt circPLAST-mr, das österreichische Leitprojekt zum mechanischen Recycling von Kunststoffen, gegeben, in dem alle relevanten Prozessschritte untersucht werd...

The European Union's Packaging and Packaging Waste Regulation (PPWR) proposes a recycling rate of 55% for plastic packaging by 2030. Currently, Austria's recycling rate is 24,5%, mainly due to recy...

Kunststoffe sind Fluch und Segen für uns Menschen zugleich. Neben der vielseitigen und praktischen Einsetzbarkeit des Materials wird immer deutlicher, wie sehr Kunststoffe entlang des gesamten Lebe...

Anforderungen des Unionsrechts und Umsetzungen in Deutschland und Frankreich

Eine kritische Analyse und Bewertung

Requirements of Union Law and Implementations in Germany and France

Eine kritische Analyse und Bewertung

Zur Verfassungsmäßigkeit der Tübinger Verpackungssteuer

Das EWKFondsG dient der Umsetzung des Art. 8 Abs. 1 bis 7 der europäischen Einwegkunststoffrichtlinie (nachfolgend: EWKRL) und tritt seit dem 1.1.2024 schrittweise in Kraft. Ziel der Richtlinie ist...

Auf der Grundlage des EWKFondsG und der EWKFondsV ist eine Abgabe auf bestimmte kunststoffhaltige Einwegprodukte eingeführt worden. Dazu wird beim Umweltbundesamt ein Einwegkunststofffonds eingeric...

Noch immer wird die Mehrheit der Altkunststoffe in Europa entweder verbrannt oder deponiert. Chemisches Recycling, als komplementäre Technologie zum mechanischen Recycling, kann dazu beitragen bish...

Die Realisierung der Kreislaufführung Kohlenstoff, insbesondere mit Kunststoff, ist der zentrale Baustein für die chemische Industrie, bis 2045 klimaneutral zu produzieren.

Mit der Verabschiedung des Einwegkunststofffondsgesetzes wurde die erweiterte Herstellerverantwortung für bestimmte Einwegkunststoffartikel nach Artikel 8 der EU- Einwegkunststoffrichtlinie in nati...

In den letzten Jahren ist das absolute Aufkommen der Verpackungsabfälle konstant gestiegen: Nach Erhebungen der EU erzeugte jeder Einwohner der EU durchschnittlich 189 kg Verpackungsabfälle, was ei...

Aufgrund der hohen abfallwirtschaftlichen Relevanz beschäftigt sich bereits seit dem Jahr 2018 eine Arbeitsgruppe in der Steiermark mit der Herstellung von störstoffarmem und qualitätsgesichertem K...

Der jährliche Verbrauch von Kunststoffverpackungen durch private Haushalte in Deutschland stieg seit 1991 von 12 auf 25 kg pro Person an (Schüler 2012, Burger et al. 2021). Gründe für die Beliebthe...

Die Figur der erweiterten Herstellerverantwortung fungiert als europarechtliches Stellrad für die Umsetzung eines umfassendenUmweltschutzes und gibt Anlass für weitreichende mitgliedstaatliche Umse...

Zurzeit gibt es eine Vielzahl von bereits erlassenen oder noch in Planung befindlichen von der EU vorgegebenen Bestimmungen zur Verringerung des Eintrags von primärem und sekundärem Mikroplastik in...

Steuern sind nicht nur Instrumente der Staatsfinanzierung, sondern sie dienen auch der Verhaltenssteuerung. In ihrer Lenkungs- und Anreizwirkung sind steuerliche Belastungsentscheidungen oder Steue...

Zum Beschluss des VG Osnabrück vom 11.10.2023 – 7 B 28/23

Die imJuli 2021 inKraft getreteneNovelle desVerpackungsgesetzes sieht eine schrittweise Einführung neuer Regelungen zu den ThemenMehrweg und Pfandpflichten vor. Zum 1.1.2023 ist die nächste Stufe i...

Die Plastikmüllverschmutzung gehört neben dem Klimawandel und dem Artensterben zu einer der größten Umweltherausforderungen unserer Gegenwart. Plastik ist in unzähligen Alltagsgegenständen enthalte...

Mit dem Gesetz über den Einwegkunststofffonds (Einwegkunststofffondsgesetz – EWKFondsG) vom 11.5.20231 werden die Vorgaben der EU-Einwegkunststoffrichtlinie (EWKRL) 2 über die Schaffung eines Regim...

Das am 1.1.2019 in Kraft getretene Verpackungsgesetz schreibt den Systembetreibern in § 14 Abs. 3 VerpackG1 vereinfacht gesagt die Pflicht vor, private Endverbraucher über die korrekte Verpackungse...

Das mit der Einführung des Verpackungsgesetzes geschaffene Instrument der sog. Rahmenvorgabe gemäß § 22Abs. 2 VerpackG erfreut sich bei den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern reger Beliebthe...

Von der traditionellen Stadtreinigung zur Herstellerfinanzierung von Reinigungsleistungen

Die weltweite Kunststoffproduktion betrug ohne Einbeziehung von Kunststoffrezyklaten etwa 370 Mio. t. Die steigenden Produktionsmengen sind vor allem darauf zurückzuführen, dass es der kunststoffer...

Die gesamte Kunststoffproduktion in Deutschland 2021 (Kunststoffwerkstoffe basierend auf fossilen und biobasierten Rohstoffen, Sekundärrohstoffen oder Nebenprodukten sowie sonstiger Kunststoffe, z....

Aus deutschen Privathaushalten werden pro Jahr 6,5 Mio. Mg Leichtverpackungsabfälle (LVP) erfasst, wovon 2,5 Mio. Mg Kunststoffverpackungsabfälle sind. Während das Recycling des Papier-, Metall- un...

Von der traditionellen Stadtreinigung zur Herstellerfinanzierung von Reinigungsleistungen

In der Gesetzesbegründung rechtfertigt der Gesetzgeber die Einführung der kreislaufwirtschaftsrechtlichen Obhutspflicht durch das immer drängendere Problem der „Wegwerfgesellschaft“ und der damit e...

Das absolute Aufkommen an Verpackungsabfällen in der Europäischen Union steigt seit Jahren konstant. Auch ein relativer Rückgang der Abfallmenge im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung ist nicht erke...

Flüsse spülen jährlich Millionen Tonnen Plastikmüll in die Meere. Wenn Menschen das mit eigenen Augen beobachten, ekeln sie sich oder sind empört. Aber die meisten werden wahrscheinlich untätig ble...

Auslöser für die Errichtung dieser Anlage war ein verheerender Brand, der am Standort bestehender Ersatzbrennstoffanlage im Jahr 2017 passierte. Dieses Unglück wurde genutzt, um die Chance zu ergre...

Die Europäische Kommission hat mit der Strategie für Kunststoffe in der Kreislaufwirtschaft (2018) ein besseres Kunststoffrecycling in sämtlichen Branchen als strategisches Ziel festgelegt. Bereits...

In einem konsequent umgesetzten zirkulären Wertstoffstrom müssen Verfahren wie Depolymerisation und Pyrolyse zur Erzeugung von Monomeren und anderen Chemikalien aus Kunststoffabfällen etabliert wer...

Der im März 2020 von der Europäischen Kommission verabschiedete neue Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft ist einer der wichtigsten Bausteine des europäischen „Green Deals“ und Eine Voraussetzun...

The reprocessing of post-consumer plastic is of paramount importance for the preservation of our environment. Reprocessing, or recycling, can allow society to insert polymers into a circular econom...

In der EU lag die Recyclingquote für Kunststoffe 2018 durchschnittlich bei 32,5 % (Europäisches Parlament 2021). Aufgrund der großen Vielfalt an verschiedenen Kunststoffen, des meist nicht auf Recy...

Das Dilemma ist ein veritables! Plastikverpackungen für Lebensmittel und Konsumartikel warden teilweise zurecht als Verursacher für Müllberge, Meeres- und Umweltverschmutzung durch Verpackungsmüll ...

Mit dem im Jahr 2019 beschlossenen „Green Deal“ fordert die Europäische Union von seinen Mitgliedsstaaten, dass bis zum Jahr 2030 mindestens 55 % der anfallenden Kunststoffverpackungsabfälle recyce...

Tomra hat Siedlungsabfälle in verschiedenen Ländern Europas analysiert und festgestellt, dass in Ländern mit separater Sammlung von Kunststoffen oder Kunststoffteilströmen immer noch rund 10% an Ku...

Sensorgestützte Sortieranlagen sind sehr anfällig für Änderungen der Eingangsmenge und -qualität, wobei die Oberflächenbedingungen den Sortiererfolg stark beeinflussen und Anlagen häufig über- oder...

In einer Umfrage des Umweltbundesamtes (2019) bestätigen die Betreiber großer Sortieranlagen für Leichtverpackungen (LVP) in Österreich, dass die technischen Potentiale zur Erreichung der besten So...

Post-Consumer Verpackungskunststoffe sind mit 29,5 Mio. Mg/a (2020) der größte Kunststoffabfallstrom Europas (Plastics Europe 2022). Durch ein werkstoffliches Recycling von Post-Consumer Verpackung...

Die Europäische Union fordert von den Mitgliedstaaten eine Recyclingquote von 55% bis zum Jahr 2030 zu erreichen. In Österreich fallen derzeit pro Jahr in etwa 300.000 t an Kunststoffverpackungsabf...

Kreislaufwirtschaft mit hohen Recycling- und Wiedereinsatzquoten gilt als Patentrezept gegen Rohstoffknappheit, für Klimaschutz und ist Basis für eine zukunftsfähige Wirtschaftsweise weltweit. De f...

Die Zerkleinerungstechnik ist ein wichtiger Verfahrensschritt in der Aufbereitung von Altkunststoffen für das Recycling. Wie der Schredder aufgebaut ist (z.B. Messertype, Siebeinsätze, Nachdrücker ...

Das deutsche Verpackungsgesetz sowie die EU-weite Richtlinie 2018/851 legen fest, dass bis 2025 55 Ma.-% der Verpackungsmaterialien sowie Siedlungsabfällen recycelt werden muss (Europäische Union 2...

Gemäß EU-Richtlinie 2019/904 (EU 2019) haben Produzenten bestimmter Einweg- Kunststoff-Produkte ab dem Jahr 2023 bzw. 2024 die Kosten der Sammlung dieser Produkte in der öffentlichen Abfallsammlung...

Jährlich fallen in Österreich rund 270.000 Tonnen Altglas an (Austria Glas Recycling, o. D.). Den Großteil tragen dabei die privaten Haushalte bei. Zu den Erfolgsgeheimnissen der Österreichischen S...

Die Europäische Kommission möchte mit dem Kreislaufwirtschaftspaket die aktuell vorherrschende lineare Wertschöpfung hin zu einem zirkulären Wirtschaftssystem transformieren. Konkret müssen bis 203...

Das Projekt 1, 2, 3 - Verpackungsfrei (nachfolgend 1, 2, 3) von Universität Graz, SPAR Steiermark und Österreichischem Ökologieinstitut, (vgl. (Gelbmann 2022) in diesem Band) erforscht, wie die Men...

The landscape of European Packaging legislation is steadily getting more complex. At the EU level, the European Union plans to reduce the output of greenhouse gases by 55% by 2030. To achieve that ...

Steigende gesetzliche Anforderungen an den Umfang und die Qualität des Recyclings von Wertstoffen im Generellen und von Verpackungsabfällen im Besonderen, sind ein wichtiges Instrument zur Schonung...

In einem dichtbesiedelten Versuchsgebiet in einer Großstadt mit rund 9.500 Einwohnern, wurde versuchsweise eine verdichtete Behälteraufstellung für eine getrennte Sammlung von Leichtverpackungen au...

Biokunststoffe werden in drei Arten unterteilt (European Bioplastics 2020): biobasierte, biologisch abbaubare Kunststoffe (Gruppe 1), biobasierte, nicht biologisch abbaubare Kunststoffe (Gruppe 2) ...

Im Rahmen des Projektes Tid(y)Up wurden entlang der Donau und der Theiß an acht verschiedenen Stellen (in Österreich, Ungarn, Serbien, Rumänien und Bulgarien) unterschiedliche Mikroplastik (MP) Pro...

Das Projektkonzept wird anhand von zwei Use Cases demonstriert, die (I) das Blasformen von Flaschen aus Polypropylen (PP) oder High Density Polyethylen (HDPE) für Kosmetikanwendungen und (II) das T...

Um die Recyclingziele des EU-Kreislaufwirtschaftspaketes (European Commission 2018) für Leichtverpackungsabfälle – darunter fallen insbesondere Kunststoffverpackungen sowie Verbundverpackungen aus ...

Verkaufsverpackungen in Supermärkten dienen unterschiedlichen Zwecken, unter anderem auch der Vermeidung von Lebensmittelabfällen durch verlängerte Haltbarkeit. Verkaufsverpackungen aus Supermärkte...

Despite growing awareness and improving practices, littering is a worldwide challenge with catastrophic impact on the ecosystem. Inland waters in particular represent one of the main sources of po...

Dass Kommunen nicht als „Destinatar eines Steuererfindungsrechts“ 1 fungieren, wurde im verfassungsrechtlichen Schrifttum von Siekmann unter Regress auf die einschlägige Rechtsprechung des Bundesve...

Mit dem Referentenentwurf für ein „Gesetz zur Umsetzung bestimmter Regelungen der EU-Einwegkunststoffrichtlinie“ will das BMU insbesondere zur Umsetzung der erweiterten Herstellerverantwortung nach...

Zur Wiederverwendung als Maßnahmenkategorie sui generis und zum verpackungsrechtlichen Gleichrangigkeitsprinzip

Die Autoren betrachten zunächst, wie sich die output basierte Berechnungsmethode auf die Recyclingquoten in Deutschland auswirkt. Anschließend wird das Abfallaufkommender Stoffströme Verpackungen, ...

Im Rahmen dieser Arbeit wurde die Behandlung der gesammelten Kunststoffverpackungen aus Privathaushalten in Deutschland im Jahr 2017 ökobilanziell bewertet. Basierend auf einer detaillierten Kunsts...

Zum Beschluss des VG Osnabrück vom 7.2.2022 – 3 A 124/21

Novellierung der Gesetze zum Umgang mit Plastikverpackungen – echte Kreislaufwirtschaft erfordert einen Systemwandel